Auf dem Weg zu einer humaneren Drogenpolitik - Drug-Checking in Deutschland

Es ist an der Zeit, dass ein großer Schritt in Richtung eines humaneren Umgangs mit Drogen gesetzt wird. Dank des "Arzneimittel-Lieferengpassbekämpfungs- und Versorgungsverbesserungsgesetzes" (ALBVVG) haben die Bundesländer endlich die Möglichkeit, Drug-Checking-Modellprojekte auf Länderebene zu verwirklichen.

Mit Drug-Checking kann ein konkreter Gesundheitsschutz für Drogenkonsument*innen geleistet werden.

Nun wurde mit dem ALBVVG der Weg für weitere Drug-Checking-Projekte in Deutschland freigemacht. Konkret sind die Landesbehörden ermächtigt, die nötige Erlaubnis dafür zu erteilen. Ein wichtiger Punkt dabei: Es soll von der Strafverfolgung im Rahmen der Nutzung von Drug-Checking-Angeboten abgesehen werden, sofern die Substanzen lediglich zum Eigenverbrauch in geringer Menge besessen werden.

Durch die neue Rechtslage wurde der Weg frei gemacht für das erste staatliche Modellprojekt in Berlin. Am 6. Juni begann der Betrieb der Stellen zur qualitativen und quantitativen Analyse der mitgeführten Betäubungsmitteln. Erste Erfahrungen zeigen, dass ca. 30% der Substanzen als auffällig eingestuft wurden.

Wie flächendeckend Drug-Checking in Deutschland sein wird, bleibt abzuwarten. Die ersten Reaktionen aus den Bundesländern fallen sehr unterschiedlich aus. Während manche sich für die Projekte aussprechen, äußern andere sich strikt gegen diese Angebote. Zudem bleibt abzuwarten, wie sich die Regelung auf den Verfolgungsdruck seitens der Polizei im Umfeld der Einrichtungen auswirken wird.

Der Kampf um Drug-Checking hat vielerlei Hindernisse überwunden und die Annahme des ALBVVG war ein Meilenstein auf dem Weg zu einer humaneren Drogenpolitik. Doch wie viel Gutes er letztendlich bewirkt, hängt jetzt von den einzelnen Ländern ab.